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Michael Dymny
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Germany

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Nutzungsbedingungen



Die Onlineangebote bei daskotztmichan.de und den Partnerseiten - werden von der Michael Dymny, Neckarstr. 9, 38446 Wolfsburg (nachfolgend "DKMA" genannt) zur Verfügung gestellt. Indem Sie "Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert!" auswählen und bestätigen, erklären Sie, dass Sie zur Nutzung der DKMA berechtigt sind und die folgenden Nutzungsbedingungen akzeptieren.

1. Datenschutz


1.1 DKMA respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung wird DKMA keine persönlichen Nutzerangaben weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen, soweit dies nicht gesetzlich vorgesehen ist.

1.2 DKMA weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

1.3 Die Daten des Nutzers werden in der DKMA-Datenbank gespeichert.



2. Verhaltensregeln


2.1 Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. DKMA darf nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.

2.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von DKMA auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen.

2.3 Die DKMA-Dienste dürfen nicht dergestalt verwendet werden, dass der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Jeder Nutzer verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

2.4 Nutzeraktivitäten innerhalb der DKMA-Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der DKMA-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.



3. Inhalte und Äußerungen


3.1 Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder heraufgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

  • das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
  • Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
  • die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)- die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
  • die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
  • die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
  • Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
  • Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
  • die Verbreitung von nach Jugendschutzgesetz, jugendgefährdenden bzw. Jugendmedienschutzdienstestaatsvertrag unzulässigen oder entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten (§§ 4, 5 JMStV, § 15 JuSchG)
  • die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)



3.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls

3.3 Jeder Nutzer räumt DKMA ausdrücklich das Recht ein, die Angabe von sittenwidrigen Ausdrücken, Beleidigungen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und Handy-Nummern innerhalb von gesendeten Nachrichten, E-Mail- oder SMS-Nachrichten im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzrichtlinien automatisiert zu filtern, unkenntlich zu machen oder zu entfernen.
 

4. Werbung


4.1 Die DKMA-Dienste dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt unter anderem die Einstellung von kommerzieller Werbung. Ferner ist es untersagt, für eine Homepage durch unerbetene Beiträge zu werben.

4.2 Erlaubt ist lediglich vereinzeltes Werben, das themenbezogen ist. In Zweifelsfällen ist das schriftliche Einverständnis von DKMA einzuholen. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremden Material fällt, ist untersagt.



5. Persönliche Nutzung


Die DKMA-Dienste sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Insbesondere darf der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden.



6. Eigenverantwortung des Nutzers


Jeder Nutzer von DKMA trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der DKMA-Dienste. DKMA führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch.



7. Kündigungsrechte


7.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes ist DKMA berechtigt, die von dem Nutzer verwendeten Inhalte zu löschen.

7.2 DKMA ist ferner berechtigt, die DKMA-Dienste und/oder diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. DKMA wird den Nutzer hierüber auf der Website informieren.

7.3 DKMA kann jederzeit Änderungen an den DKMA-Diensten vornehmen.



8. Haftung von DKMA


8.1 DKMA haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können DKMA weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von DKMA dar. Zu den Inhalten zählen auch Links und deren dazugehörige Webseiten, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der DKMA-Dienste gesetzt werden.

8.2 Die in den DKMA-Diensten enthaltenen Links werden nicht von DKMA kontrolliert. DKMA trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.

8.3 DKMA gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.

8.4 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von DKMA und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen. DKMA haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch DKMA, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

8.5 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von DKMA - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von DKMA bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

8.6 Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der DKMA-Dienste resultieren.



9. Schlussbestimmungen


9.1 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der DKMA-Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen DKMA und dem Nutzer begründet.

9.2 Gerichtsstand ist Wolfsburg, soweit der Nutzer Kaufmann ist.

9.3 Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.

9.4 Diese Nutzungsbedingungen stehen dem Nutzer zur Einsicht in aktueller Form unter der URL http://www.daskotztmichan.de/nutzungsbedingungen.php zur Verfügung. Die Nutzungsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.

Wenn Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an info - AT - daskotztmichan.de.